Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  AsylG § 74 Abs. 3 Nr. 1
  Asyl Tschetschenien; Militärdienst; Dedowschtschina; vgl. BVerwG, Urt. v. 27.3.2018 - 1 A 4.17 -

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (32)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 27.03.2018 - 1 A 4.17

  Bundesverwaltungsgericht bestätigt Bremer Abschiebungsanordnung gegen einen …

  Auszug aus OVG Sachsen, 06.07.2020 - 2 A 859/19

  Darüber hinaus ist die vom Kläger aufgeworfene Frage höchstrichterlich geklärt, wie sich aus den nachstehend zitierten Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts im Urteil vom 27. März 2018 - 1 A 4.17 -, Rn. 126 ff. ergibt:.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2018 - 1 A 2636/18

  Anforderungen an die Darlegung einer Grundsatzrüge i.R. eines Antrags auf …

  Auszug aus OVG Sachsen, 06.07.2020 - 2 A 859/19

  Insoweit ist es Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung von bestimmten begründeten Informationen, Auskünften, Presseberichten oder sonstigen Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Zulassungsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (vgl. zum Vorstehenden OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris m. w. N.).
• VG Bremen, 18.11.2016 - 3 K 1982/09

  Asyl, Russische Föderation; Dagestan, Wehrdienst; Blutrache - Asyl; Blutrache; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 06.07.2020 - 2 A 859/19

  Anders als das Verwaltungsgericht Bremen (Urteil vom 18. November 2016 - 3 K 1982/09.A - juris Rn. 52 ff.) hält der Senat unter zusätzlicher Einbeziehung des jüngsten Lageberichts des Auswärtigen Amtes (Ad-hoc-Bericht Stand: Juni 2017) trotz der weiterhin problematischen Menschenrechtslage in den Streitkräften aktuell nicht mehr die Feststellung für gerechtfertigt, dass einem Wehrpflichtigen eine Art. 3 EMRK widersprechende Behandlung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ("real risk") droht.

• OVG Sachsen, 15.11.2023 - 2 A 248/22

  Militärdienst; wirtschaftliche Lage; Beweisanträge

  Insoweit ist es Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung von bestimmten begründeten Informationen, Auskünften, Presseberichten oder sonstigen Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Zulassungsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (vgl. zum Vorstehenden Senatsbeschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2;… OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris Rn. 6 f. m. w. N.).

  Auf eine aus Sicht eines Beteiligten fehlerhafte Rechtsanwendung im Einzelfall kann eine Grundsatzrüge indessen nicht gestützt werden (Senatsbeschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 11).

• OVG Sachsen, 09.11.2022 - 4 A 297/22

  Irak: Antrag auf Zulassung zur Berufung abgewiesen; Beweiswert eines irakischen …

  Eine Grundsatzrüge, die sich auf tatsächliche Verhältnisse stützt, erfordert die Angabe konkreter Anhaltspunkte dafür, dass die für die Entscheidung erheblichen Tatsachen etwa im Hinblick auf hierzu vorliegende gegensätzliche Auskünfte oder abweichende Rechtsprechung einer unterschiedlichen Würdigung zugänglich sind (SächsOVG, Beschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2).

  Das Oberverwaltungsgericht soll allein aufgrund der Zulassungsbegründung die Zulassungsfrage beurteilen können und keine weiteren aufwändigen Ermittlungen anstellen müssen (SächsOVG, Beschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2).

• OVG Sachsen, 15.09.2021 - 6 A 1078/19

  Asylrecht; Tschetschenien; Abschiebungsverbot; psychische Erkrankung

  Insoweit ist es Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung von bestimmten begründeten Informationen, Auskünften, Presseberichten oder sonstigen Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Zulassungsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (vgl. zum Vorstehenden SächsOVG, Beschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2; OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris m. w. N.).

 
• VG Potsdam, 10.05.2023 - 6 K 352/18
  Nach aktueller Auskunftslage ist dies zwar weiterhin nicht auszuschließen, aber nicht mehr beachtlich wahrscheinlich (vgl. dazu ausführlich: BVerwG…, Urteil vom 27. März 2018 - 1 A 4/17 -, juris Rn. 126 ff.; Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 9).
• OVG Sachsen, 08.03.2022 - 6 A 839/20

  Asylrecht; Russische Föderation; Grundsatzrüge; Verfahrensrüge; inlandsbezogene …

  Insoweit ist es Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung von bestimmten begründeten Informationen, Auskünften, Presseberichten oder sonstigen Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Zulassungsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (vgl. zum Vorstehenden SächsOVG, Beschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2; OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris m. w. N.).
• OVG Sachsen, 08.03.2022 - 5 A 607/20
  Insoweit ist es Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung von bestimmten begründeten Informationen, Auskünften, Presseberichten oder sonstigen Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Zulassungsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (vgl. zum Vorstehenden SächsOVG, Beschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2; OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris m. w. N.).
• OVG Sachsen, 17.05.2021 - 6 A 536/18

  Flüchtlingsschutz; Tschetschenien; Zulassungsantrag; psychische Erkrankung; …

  Insoweit ist es Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung von bestimmten begründeten Informationen, Auskünften, Presseberichten oder sonstigen Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Zulassungsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (vgl. zum Vorstehenden z. B. SächsOVG, Beschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2; OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris m. w. N.).
• OVG Sachsen, 03.01.2022 - 6 A 1109/19

  Asylrecht; Tschetschenien; Antrag auf Zulassung der Berufung; geschiedene Frau …

  Insoweit is t es Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung von bestimmten begründeten Informationen, Auskünften, Presseberichten oder sonstigen Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Zulassungsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (vgl. zum Vorstehenden SächsOVG, Beschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2; OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris m. w. N.).
• OVG Sachsen, 02.12.2022 - 6 A 62/20
  Eine Grundsatzrüge, die sich auf tatsächliche Verhältnisse stützt, erfordert überdies die Angabe konkreter Anhaltspunkte dafür, dass die für die Entscheidung erheblichen Tatsachen etwa im Hinblick auf hierzu vorliegende gegensätzliche Auskünfte oder abweichende Rechtsprechung einer unterschiedlichen Würdigung zugänglich sind (vgl. zum Vorstehenden: SächsOVG, Beschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2; OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris m. w. N.).
• OVG Sachsen, 03.11.2022 - 6 A 693/21

  Äthiopien; Darlegung des grundsätzlichen Klärungsbedarfs einer Frage zu einem …

  Insoweit ist es Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung von bestimmten begründeten Informationen, Auskünften, Presseberichten oder sonstigen Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Zulassungsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (…vgl. zum Vorstehenden: SächsOVG, Beschl. v. 8. März 2022 - 6 A 839/20.A -, juris Rn. 7; Beschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2; OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris m. w. N.).
• OVG Sachsen, 21.03.2022 - 6 A 191/20

  Asylrecht; Russische Föderation; grundsätzliche Bedeutung; Gehörsrüge - hier: …
• OVG Sachsen, 09.02.2023 - 6 A 621/21

  Zulassung der Berufung; grundsätzliche Bedeutung; Klärungsfähigkeit; rechtliches …
• OVG Sachsen, 15.12.2022 - 6 A 62/20

  Asyl Russische Föderation, Tschetschenien; Sippenverfolgung eines Kleinkindes
• OVG Sachsen, 29.11.2022 - 6 A 454/21

  Asylrecht; Russische Föderation; Tschetschenien; Verletzung des rechtlichen …
• OVG Sachsen, 25.11.2022 - 6 A 179/21

  Asylrecht; Russische Föderation; grundsätzliche Bedeutung; Pädophilie; Gehörsrüge
• OVG Sachsen, 21.11.2022 - 6 A 305/21

  Asylrecht; Kamerun; Antrag auf Zulassung der Berufung; grundsätzliche Bedeutung; …
• OVG Sachsen, 16.03.2022 - 6 A 736/21

  Asylrecht; Russische Föderation; Grundsatzrüge; Verfahrensrüge
• OVG Sachsen, 14.01.2022 - 6 A 838/20

  Asylrecht; Russische Föderation; Tschetschenien, ; Versäumung der Antragsfrist; …
• OVG Sachsen, 23.11.2021 - 6 A 172/20

  Asylrecht; Tschetschenien
• OVG Sachsen, 16.08.2021 - 6 A 938/19

  Asyl Russische Föderation / Tschetschenien; Ablehnung eines Beweisantrages zur …
• OVG Sachsen, 10.08.2021 - 6 A 633/18

  Asylrecht; Tschetschenien; Gruppenverfolgung von als Salafisten gewerteten …
• OVG Sachsen, 26.07.2021 - 6 A 967/18

  Russische Föderation; Tschetschenien; Asyl
• OVG Sachsen, 07.07.2021 - 6 A 535/18

  Asylrecht; Russische Föderation; Tschetschenien; inländische Fluchtalternative; …
• OVG Sachsen, 16.03.2022 - 6 A 740/21

  Asylrecht; Russische Föderation; Grundsatzrüge; Verfahrensrüge
• OVG Sachsen, 12.01.2022 - 6 A 931/19

  Asylrecht; Kamerun; exilpolitische Tätigkeit
• OVG Sachsen, 10.08.2023 - 6 A 246/21

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Gambia; Existenzminimum
• OVG Sachsen, 11.05.2023 - 6 A 98/23

  Zulassung der Berufung; Abschiebungsverbot; Ghana; grundsätzliche Bedeutung
• OVG Sachsen, 14.03.2023 - 6 A 484/22

  Asylrecht; Russische Föderation; Tschetschenien; Mehrfachbegründung
• OVG Sachsen, 31.08.2022 - 6 A 183/21

  Asylrecht; Kamerun; grundsätzliche Bedeutung; Feststellungen des …
• OVG Sachsen, 23.11.2021 - 6 A 854/20

  Asylrecht; Tschetschenien
• OVG Sachsen, 13.07.2021 - 6 A 619/18

  Asylrecht; Tschetschenien; inländische Fluchtalternative; Einzelfallprüfung
• OVG Sachsen, 05.05.2021 - 6 A 347/18

  Asyl; Zulassung der Berufung; grundsätzliche Bedeutung; Russische Föderation; …